Der Human Rights Defenders Fund (HRDF) wurde 2011 inmitten zunehmender Verletzungen der Rechte von Menschenrechtsverteidiger*innen und Einschränkungen der Arbeit von Menschenrechtsorganisationen in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten gegründet. Menschenrechtsverteidiger*innen sind hier kontinuierlich mit Versuchen konfrontiert, sie zum Schweigen zu bringen und einzuschüchtern oder ihre Arbeit durch Gesetze, militärische und polizeiliche Brutalität und rechtliche Verfolgung zu behindern. Der Fonds bietet Menschenrechtsverteidiger*innen Unterstützung, um Angriffe auf ihren Körper, ihre Person und ihre Arbeit abzuwehren. Dazu stellt er Rechtsbeistand und juristische Vertretung für Menschenrechtsverteidiger*innen bereit, die mit verschiedenen Formen juristischer Verfolgung, Verhaftungen und Anklagen aufgrund konstruierter Vorwürfe oder anderen Arten rechtlicher Schikanen konfrontiert sind. „Die Verteidiger*innen verteidigen“ lautet dabei das prägnante wie bescheidene Motto von HRDF.
Die Sicherheit, im Notfall Unterstützung zu erhalten, macht Menschenrechtsarbeit oft erst möglich. Durch seine Unterstützung mildert der Fonds die abschreckende Wirkung von juristischen Schikanen durch staatliche Behörden, Organisationen und Lobbygruppen von extremen Rechten und Siedlern. Riham Nassra, Anwältin im Netzwerk von HRDF, beschreibt ihre Motivation so: „Wenn ich einen Aktivisten oder einen Hirten oder palästinensische Bauern verteidige, möchte ich ihnen die Last der Verhaftung und des Strafverfahrens abnehmen, damit sie es wagen, zurückzukehren und ihre Herden auf ihrem Land zu hüten, damit sie ihr Land ernten, damit sie weiterhin gegen die Besatzung und das Unrecht protestieren“. Und Ori Givati, Advocacy Koordinator der NGO Breaking the Silence sagt „Eines der wichtigsten Dinge für mich als Aktivist […] ist es, zu wissen, dass, wenn ich verhaftet werde, jemand da ist, der mich vertritt. Das erlaubt es mir als Aktivist, meinen Aktivismus zu machen“.
HRDF leistete beispielsweise bereits Rechtsberatung und -vertretung für israelische und palästinensische Menschenrechtsverteidiger*innen, die an gewaltfreien Protesten gegen die israelische Besatzung in der Westbank teilnehmen, für die Rechte der einheimischen Beduinen in der Negev/Naqab-Wüste in Israel kämpfen, sich für LGBTQ-Rechte einsetzen, Israelis äthiopischer Herkunft, die mit Polizeibrutalität und Rassismus konfrontiert sind, und viele andere mehr. 96% der 230 Fälle aus 2022 endeten mit einem vollen oder partiellen Erfolg für die Angeklagten. Das heißt, dass 96% der Menschenrechtsverteidiger*innen, die aus politischen Motiven verhaftet oder angeklagt wurden, ihre Arbeit ohne weitreichende Konsequenzen wie schlimmstenfalls Haftstrafen weiter fortsetzen können. HRDF spricht von einem Einschüchterungseffekt gegen Menschenrechtsverteidiger*innen, dem sie erfolgreich etwas entgegensetzen.
HRDF arbeitet ausdrücklich überparteilich für palästinensische und israelische Menschenrechtsverteidiger*innen, die vom israelischen Rechtssystem verfolgt werden. Grundlagen sind das Völkerrecht und der Wunsch nach dem Ende von Besatzung und Kolonialismus. Dabei konzentriert sich HRDF auf den Aktivismus vor Ort und verfolgt damit einen Graswurzel-Ansatz im Bemühen um eine gerechte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Gegenüber der internationalen Gemeinschaft setzt sich HRDF dafür ein, das weltweite Bewusstsein für die Lage von Menschenrechtsverteidiger*innen in Israel und den besetzten Gebieten zu schärfen.
Weitere wichtige Arbeitsfelder des HRDF sind Forschung und Dokumentation sowie Schulungen und Informationsaustausch. Dabei arbeitet HRDF mit zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Bewegungen und Menschenrechtsaktivist*innen zusammen.
Hinter den Kulissen stärkt HRDF so den Kampf für den Erhalt von Demokratie und Menschenrechten und setzt sich für die Chance auf eine friedliche Lösung im palästinensisch-israelischen Konflikt ein. Gäbe es HRDF nicht, könnten die gewaltfreien Menschenrechtsverteidiger*innen in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten ihre Arbeit nicht machen und ihren Aktivismus nicht in die Tat umsetzen. Diese meist im Hintergrund stattfindende Arbeit des HRDF soll durch die Auszeichnung mit dem Aachener Friedenspreis sichtbar gemacht und ins Rampenlicht gerückt werden.
Weiterführende Quellen:
- Begrüßungsrede von Lea Heuser und Dieter Spoo, Vorstandsmitglieder des Aachener Friedenspreises
- Laudatio von Wilfried Schmickler
- Dankesrede von HRDF (englisches Original und deutsche Übersetzung)
- Dankesrede von FAR (englisches Original und deutsche Übersetzung)